Wir unterstützen Sie beim Vertrieb und der Entsorgung von Elektrogeräten – rechtssicher und umweltfreundlich. Weltweit.

Elektrogeräte gemäß WEEE und Elektrogesetz (ElektroG) vertreiben und entsorgen

Wir unterstützen Sie mit unserer langjährigen Erfahrung.

Als Händler oder Hersteller von Elektrogeräten sind Sie weltweit verschiedensten landesspezifischen Richtlinien unterworfen, die eine geregelte und umweltfreundliche Entsorgung der Geräte gewährleisten sollen. Vor allem in Deutschland sind im Elektrogesetz (ElektroG) geregelten Anforderungen hoch.

Als Hersteller und/oder Inverkehrbringer von Elektrogeräten erwarten Sie im Jahr 2018 umfassende Änderungen des Elektrogesetzes. Wichtigster Stichtag ist der 15.08.2018.

Ab dem 15.08.2018 gilt der „offene Anwendungsbereich“ (Open Scope). Damit fallen grundsätzlich ALLE elektrischen und elektronischen Geräte unter die Registrierungspflicht gemäß Elektrogesetz. Somit sind zukünftig deutlich mehr Geräte registrierungspflichtig als bisher, wie z.B. Möbel und Bekleidung/Textilien mit elektrischen Funktionen und viele weitere Produkte.

Weiter werden ab 15.08.2018 die aktuell bestehenden 10 Kategorien gleichgehend der europäischen WEEE Richtlinie durch 6 neue Kategorien ersetzt:

  1. Wärmeüberträger
  2. Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 cm² enthalten
  3. Lampen
  4. Geräte, bei denen mindestens eine der äußeren Abmessungen mehr als 50 cm beträgt (Großgeräte)
  5. Geräte, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 cm beträgt (Kleingeräte)
  6. Kleine Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 cm beträgt.

Diese Änderung gilt nicht ausschließlich für neue Registrierungen, sondern wirkt sich auch auf alle bereits bestehenden Registrierungen aus. Ab 26.10.2018 wird die Stiftung ear alle bestehenden Registrierungen für bisherige Gerätearten auf die entsprechenden Nachfolgegerätearten überführen. Hersteller müssen selber prüfen, ob eine Registrierung in einer neuen Geräteart notwendig ist und ob eine zusätzliche oder ersetzende Registrierung benötigt wird. Dafür ist eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2018 vorgesehen.

Bereits ab 01.05.2018 können Registrierungen in den neuen Gerätearten mit Wirkung zum 15.08.2018 beantragt werden.

Also machen Sie sich rechtzeitig mit den Neuerungen vertraut, denn wer seinen Registrierungsverpflichtungen nicht nachkommt, riskiert eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder gar eine Strafe seitens der Vollzugsbehörden (bis zu 100.000 €).

Lassen Sie es nicht darauf ankommen – Wir kümmern uns darum!

Unsere Leistungen

WEEE National (DE-DE)

WEEE National (DE-DE)

Sie sind Hersteller, Händler oder Importeur von Elektrogeräten in Deutschland? Dann unterliegen Sie beim Vertrieb Ihrer Ware dem deutschen Elektrogesetz (ElektroG). Zuständig für die Umsetzung der WEEE-Richtlinie ist in Deutschland die stiftung ear.

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WEEE International (INT-DE)

WEEE International (INT-DE)

Sie sind Anbieter oder Hersteller von Elektrogeräten aus dem Ausland und möchten Ihre Produkte auf dem deutschen Markt verkaufen? Dann unterliegen Sie ebenfalls dem deutschen Elektrogesetz (ElektroG). Zuständig für den Vertrieb von Elektrogeräten sowie die fachgerechte Entsorgung von Elektroschrott ist in Deutschland die stiftung ear.

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WEEE International (INT-INT)

WEEE International (INT-INT)

Sie sind Hersteller oder Händler von Elektronikgeräten und bieten Ihre Produkte auf verschiedenen internationalen Märkten an? Dann gilt für Sie beim Vertrieb und der Entsorgung Ihrer Elektrogeräte die internationale WEEE-Richtlinie, die je nach Land durch verschiedene nationale Gesetzte umgesetzt wird – wie beispielsweise in Deutschland durch das Elektrogesetz (ElektroG) Somit unterliegen Sie den jeweils geltenden landesspezifischen Regelungen.

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Die Deutsche Recycling unterstützt Sie kompetent und umfassend von Logistik bis Administration rund um das Thema Elektrogesetz. Hierzu gehört die Registrierung, die Beantragung einer WEEE-Nummer sowie die permanente Mengenmeldung und Kommunikation mit der Stiftung ear sowie die komplette Logistik, Verwertung und Recycling Ihres Elektroschrotts. Für ausländische Hersteller und Inverkehrbringer treten wir zudem auch als Bevollmächtigter nach § 8 ElektroG auf. Unseren Service bieten wir auf nationaler, sowie internationaler Ebene an.

WEEE-Richtlinie und ElektroG: Pflichten und Wissenswertes für Hersteller & Händler

Übersicht:

Elektrogesetz (ElektroG): das neue ElektroG2 im Überblick
Erfasste Produkte: Anwendungs- und Geltungsbereich des Gesetzes
Verpflichtungen für Händler und Hersteller
Gebühren und Kosten
Strafen
Gemeinsame Stelle: stiftung ear
WEEE International und auf EU-Ebene
Meldungen und Bevollmächtigte


 

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ist die deutsche Umsetzung der WEEE-Richtlinie der EU. Richtlinie und Gesetz verfolgen das übergeordnete Ziel des Umwelt- und Gesundheitsschutzes. Weiterhin dienen sie der Nachhaltigkeit sowie der Schonung der Ressourcen. Für Hersteller ergeben sich hieraus zahlreiche Pflichten, die den gesamten Lebenszyklus der Produktion betreffen. Unterstützung beim rechtssicheren Vertrieb und der Entsorgung von Elektrogeräten finden Sie bei der Deutschen Recycling.

Elektrogesetz (ElektroG): das neue ElektroG2 im Überblick

Das Gesetz mit dem Kurztitel Elektro- und Elektronikgerätegesetz (Abkürzung ElektroG) existiert in seiner Neufassung seit dem 20.10.2015 und ist am 24.10.2015 in Kraft getreten. Die letzte Änderung stammt vom 27.06.2017 und tritt am 31.12.2018 in Kraft. Das Gesetz ist der deutsche Beitrag zur Umsetzung der WEEE-Richtlinie zu Elektroschrott der EU (WEEE-Richtlinie 2012/19/EU).

Ziel des Gesetzes ist die Sicherung und Umsetzung der abfallrechtlichen Produktverantwortung durch sämtliche Hersteller von Elektrogeräten und Elektronikgeräten. Konkret dient das Gesetz dem Schutz der Gesundheit sowie der Umwelt vor Schadsubstanzen aus den Geräten. Weiterhin dient es der Reduktion anfallender Abfallmengen. Letzteres wird über Wiederverwendung sowie Recycling (Wiederverwertung) realisiert.

Damit sind Hersteller in stärkerem Ausmaß als bisher für ihre Elektro- und Elektronikartikel auf deren gesamtem Produktlebenszyklus verantwortlich. Gleiches gilt auch für Importeure und Exporteure. Kommunen sind im Zuge des ElektroG verpflichtet, Elektroschrott aus privaten Haushalten in entsprechenden Sammelstellen anzunehmen. Hersteller sind wiederum zur Abholung und anschließenden fachgerechten Entsorgung verpflichtet.

Erfasste Produkte: Anwendungs- und Geltungsbereich des Gesetzes

Grundsätzlich betrifft der Anwendungsbereich des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes sämtliche Elektro- und Elektronikgeräte für Wechselspannungs-Betrieb mit maximal 1.000 Volt oder Gleichspannungs-Betrieb mit 1.500 Volt. Diese Geräte müssen gemäß §3 (1) ElektroG folgenden Anforderungen genügen:

  • Die Geräte benötigen im Sinne ihres ordnungsgemäßen Betriebs elektrische Ströme oder elektromagnetische Felder.
  • Es handelt sich um Geräte zur Erzeugung, Messung oder Übertragung elektrischer Ströme oder elektromagnetischer Felder

Der Anwendungsbereich des ElektroG sieht weiterhin vor, die Elektro- und Elektronikgeräte in bestimmte Produktkategorien einzuteilen. Eine weitere Einteilung erfolgt in die Klassen B2C (Business-to-Customer, also Endverbraucherprodukte) sowie B2B (Business-to-Business, also Geschäftskunden).

Seit Sommer 2018 existiert eine Neufassung der Produktkategorien im Anwendungsbereich. Diese wurden von ehemals 10 auf 6 reduziert:

  1. Wärmeüberträger, beispielsweise Kühlschränke und Klimaanlagen
  2. Bildschirme sowie Geräte mit Bildschirmen mit einer Oberfläche von über 100 Quadratzentimetern (beispielsweise Monitore oder Notebooks)
  3. Lampen, darunter LEDs, Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen
  4. Elektrogroßgeräte mit mindestens einer äußeren Abmessung von mehr als 50 Zentimetern (beispielsweise Waschmaschinen, Trockner oder Spülmaschinen
  5. Elektro-Kleingeräte, bei der keine äußere Abmessung 50 Zentimeter übersteigt (beispielsweise Uhren oder Radios)
  6. Elektro-Kleingeräte der Telekommunikations- und Informationstechnik, keine äußere Abmessung über 50 Zentimeter (beispielsweise Smartphones)

Dieser Anwendungsbereich kennt zahlreiche Ausnahmen. Diese sind insbesondere gemäß §2, Absatz 2 ElektroG sowie über die Gemeinsame Stelle (stiftung elektro-altgeräte register) festgelegt. Zu diesen Ausnahmen gehören Elektrogeräte, die der Wahrung deutscher Sicherheitsinteressen dienen. Darunter fallen Geräte für Behörden mit sicherheitsrelevanten Aufgaben. Auch Elektrogeräte für militärische Zwecke, beispielsweise Waffen nach Kriegswaffenkontrollgesetz, sind von dem Anwendungsbereich ausgenommen. Auch für den Weltraumeinsatz vorgesehene Ausrüstungsgegenstände gehören nicht dazu.

Nicht unter die Produktkategorien fallen auch Elektro-Komponenten, die Bestandteil anderer Geräte sind, die nicht zum Anwendungsbereich gehören (beispielsweise Kfz-Elektrik). Auch ältere Leuchtmittel wie Glüh- und Halogenlampen sind ausgenommen. Gleiches gilt für ortsfest installierte Industrieanlagen und -werkzeuge.
Berücksichtigen Sie, dass die Anwendbarkeit jeder Ausnahme von den konkreten Produkteigenschaften und der jeweiligen Situation abhängt. Die Anwendung einer Ausnahme ist daher nicht ohne fachkundige Unterstützung empfehlenswert.

Verpflichtungen für Händler und Hersteller

Die Pflichten der Hersteller und Händler von Elektro- und Elektronikgeräten umfassen:

  • Selbsteinschätzung
  • Registrierung
  • Garantiestellung
  • Management
  • Rücknahme & Entsorgung
  • Kennzeichnung
  • Verbraucherhinweise
  • Angabe der Registrierungsnummer

Im Hinblick auf die Verpflichtungen für Sie als Händler und Hersteller geht es im Wesentlichen um folgende Punkte. Die Registrierungspflicht sieht vor, dass Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten sowohl sich selbst als auch ihre Geräte registrieren. Mit der Registration soll verhindert werden, dass Hersteller Elektrogeräte wettbewerbswidrig in Umlauf bringen.

Registrierte Hersteller haben weiterhin den im ElektroG definierten Entsorgungspflichten nachzukommen, die zusätzliche Kosten verursachen. Vertreiben Sie als Hersteller Produkte an Endkunden (B2C), so sind Sie verpflichtet, jährlich eine insolvenzsichere Garantie vorzulegen. Diese gewährleistet, dass sich ein Hersteller auch im Insolvenzfall um die Entsorgung seiner Geräte und die damit verbundenen Kosten kümmern kann. Weiterhin haben sich Hersteller an bestimmte Kennzeichnungspflichten nach §7 ElektroG zu halten.

Die Informationspflicht betrifft im Wesentlichen den §13 ElektroG. Demnach ist seitens der Hersteller insbesondere die monatliche Meldung an die zuständige Stelle weiterzuleiten, welche Anzahl neuer Geräte er in Umlauf gebracht hat. Gemäß §14 ElektroG ist die zuständige Stelle die Stiftung Elektro-Altgeräte (Eigenschreibweise: stiftung ear).

Gebühren und Kosten

Die Finanzierung der Gemeinsamen Stelle (stiftung ear) erfolgt über Gebühren. Diese Gebühren sind über bestimmte Gebührentatbestände festzusetzen. Zu diesen Tatbeständen gehört etwa die Registrierung. Das juristische Rahmenwerk der Gebührenstruktur bildet der Abschnitt 6 des Elektrogesetzes. Hierin sind die Aufgaben der Gemeinsamen Stelle und der Gebührenerhebung definiert. Die Festlegung der einzelnen Kosten- und Gebührenpositionen erfolgt in der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung (ElektroGGebV).

Zu beachten ist, dass mit dem Inkrafttreten des ElektroG2 nicht nur die Hersteller selbst Gebühren zu entrichten haben. Auch die Kommunen sind am Betrieb und der Finanzierung der Gemeinsamen Stelle beteiligt. Als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger sind Kommunen vor allem im Zusammenhang mit der Optierung betroffen. Hier geht es um die Direktverwertung solcher Elektro- und Elektronik-Altgeräte, die nicht im Zuge der Abholkoordination an die stiftung ear zugewiesen werden.

Strafen

Zu den Strafen und Sanktionsmaßnahmen gegenüber Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten bei Nichteinhaltung der Pflichten gehören im Zusammenhang mit dem ElektroG

  • Bußgelder
  • Abmahnungen
  • Schadensersatz
  • Gewinnabschöpfungen
  • Vertriebsverbote

Die Bußgelder betreffen Ordnungswidrigkeiten wie etwa den Verkauf ohne Registrierung oder die Vernachlässigung sonstiger Pflichten nach § 45 ElektroG. Die Höhe beträgt bis zu 100.000 Euro pro Einzelfall. Hinzu kommt die Abschöpfung der unrechtmäßig erzielten Gewinne. Bis zur Zahlung der Bußgelder darf kein Verkauf stattfinden, was einem zeitlich begrenzten Vertriebsverbot gleichkommt.

Abmahnungen betreffen in erster Linie Verstöße gegen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Insbesondere §6 (1) ElektroG (die Registrierungspflicht betreffend) ist eine wichtige Marktverhaltensregel, da die Nichteinhaltung dieser Pflicht einen Wettbewerbsvorteil gegenüber Konkurrenzen darstellt.

Zivilrechtlich können Hersteller zum Schadensersatz verpflichtet werden, wenn sie sich den Verpflichtungen des ElektroG entziehen. Gesetzliche Grundlage hierfür ist §9 UWG. Wenn sich ein Hersteller einen unlauteren Vorteil gegenüber einem Wettbewerber verschafft, kann diesem ein Anspruch auf Schadenersatz entstehen.

Gewinnabschöpfungen können auf Ebene des Verwaltungsrechts zusätzlich zum Bußgeld verlangt werden. Dies soll einem vorsätzlichen Verstoß gegen die ElektroG-Verpflichtungen entgegenwirken. Theoretisch könnte ein Hersteller sonst trotz Bußgeldzahlung einen Gewinnvorteil erzielen.

Vertriebsverbote ergeben sich meist im Zuge privatrechtlicher oder verwaltungsrechtlicher Strafen. Bei einer zivilrechtlichen Abmahnung geht es meist um die Unterlassung des Vertriebs bestimmter unrechtmäßig in Verkehr gebrachter Artikel.

Gemeinsame Stelle: stiftung ear

Die Rechts- und Fachaufsicht obliegt der Stiftung Elektro-Altgeräte (stiftung ear). Hersteller haben diese Stiftung als Gemeinsame Stelle errichtet. Das Umweltbundesamt hat als zuständige Behörde die hoheitlichen Aufgaben gemäß § 40, Absatz 1 ElektroG auf die Stiftung übertragen. Dies dient dazu, das UBA als Vollzugsbehörde zu unterstützen und zu entlasten. Zu den vielseitigen Kompetenzen und Aufgaben der stiftung ear gehört etwa die Entscheidung über die Anwendungsbereiche des Elektrogesetzes.

WEEE International und auf EU-Ebene

Die Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte ist das übergeordnete europäische Regelwerk. Das ElektroG einspricht seiner deutschen Umsetzung. Erstmals in Kraft getreten ist die WEEE-Richtlinie bereits im Jahr 2003. Im August 2012 erfuhr die EU-Richtlinie eine wichtige Novellierung. Das Regelwerk dient der Vermeidung von Elektro- und Elektronik-Abfall beziehungsweise seiner Wiederverwendung durch Recycling Gemäß WEEE-Richtlinie hat jeder Mitgliedsstaat nationale Register zu gründen. In Deutschland übernimmt die stiftung ear diese Aufgabe.

Bevor Sie Produkte in den Verkehr bringen, müssen Sie sich als Hersteller bei nationalen Registern registrieren und die WEEE-Nummer beantragen. Die Umsetzung in den Mitgliedsländern ist nicht einheitlich, weshalb für jedes Land eine eigene Registrierung erforderlich ist. Weiterhin besteht die Pflicht, einem im Staat anerkannten Compliance-System beizutreten.

Meldungen und Bevollmächtigte

Sollte Ihr Unternehmen nicht in Deutschland ansässig sein, benötigen Sie zum Inverkehrbringen Ihrer Elektro- und Elektronikprodukte in Deutschland einen Bevollmächtigten. Das ElektroG sieht die Registrierung über einen Bevollmächtigten vor Verkaufsstart vor. Weiterhin müssen ausländische Unternehmen eine insolvenzsichere Garantie vorlegen, die verkauften Mengen melden sowie eine umweltfreundliche Entsorgung gewährleisten.

Ihr Bevollmächtigter vertritt Ihr Unternehmen gegenüber der stiftung ear und unterstützt Sie bei der Erfüllung der Verpflichtungen gemäß ElektroG. Auch bereits registrierte ausländische Unternehmen müssen sich nun über einen Bevollmächtigten erneut registrieren. Die bisherige Registrierung sowie die WEEE-Nummer sind nicht mehr gültig. Der Bevollmächtigte tritt als juristische oder natürliche Person als Repräsentant der ausländischen Firma in Deutschland auf.

Full Service bei der Deutschen Recycling

Beim Vertrieb sowie der Entsorgung Ihrer Elektro- und Elektronikgeräte unterstützt Sie die Deutsche Recycling. Unter Einhaltung der EU-Richtlinie WEEE2 sowie des ElektroG bietet die Deutsche Recycling Ihnen als Hersteller oder Händler umfassende Hilfe, um die hohen Herausforderungen zu meistern.

Einer geregelten und umweltgerechten Entsorgung steht somit nichts mehr im Wege. Die Anforderungen sind insbesondere seit dem Stichtag des 15.08.2018 gestiegen, womit sämtliche elektrischen und elektronischen Geräte von der Registrierungspflicht gemäß Elektrogesetz erfasst werden. In diesem Zusammenhang sind auch die neuen 6 Produktkategorien von Bedeutung. Berücksichtigen Sie, dass die Änderungen nicht nur neue sondern auch bestehende Registrierungen betrifft. Zu diesem Zwecke sind Sie als Hersteller verpflichtet, zu überprüfen, ob eine Registrierung in einer neuen Gerätekategorie erforderlich ist.

Eine Übergangsfrist besteht bis zum 31.12.2018. Bis dahin sollten Sie die Neuerungen umgesetzt haben, um Sanktionen wie Abmahnungen oder Bußgelder zu vermeiden. Der Service der Deutschen Recycling unterstützt Sie, die neuen Herausforderungen zu meistern.

Ihre Ansprechpartner

Ansprechpartner Dummy
Thilo Rast

Leiter Elektroaltgeräte

Telefon: 0221 80033218
E-Mail: thilo.rast@deutsche-recycling.de

Emanuel Schetter Portraitfoto
Emanuel Schetter

Key Account Manager

Telefon: 0221 80033219
E-Mail: emanuel.schetter@deutsche-recycling.de

Ansprechpartner Dummy
Ramona Wolter

Leitung Vertriebsinnendienst / Marketing

Telefon: 0221 80033216
E-Mail: ramona.wolter@deutsche-recycling.de