Die WEEE-EU-Richtlinie: Vertrieb und Entsorgung von Elektrogeräten in der EU bzw. Europa

Egal ob Fernseher, Kühlschrank oder Mikrowelle: Elektroschrott gehört aktuell zu den am stärksten wachsenden Abfallströmen innerhalb der EU, weswegen sich die ordnungsgemäße, d.h. rechtskonforme und umweltschonende, Entsorgung von Elektromüll zu einer zentralen Herausforderung der europäischen Abfallwirtschaft entwickelt hat. Denn die Produktion und Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten geht nicht nur mit einem enormen Ressourcenverbrauch einher, sondern führt auch zu einer erheblichen Umweltbelastung.

WEEE-Europe- Grundlagen und internationale Rahmenbedingungen

 Die WEEE-EU-Richtlinie (WEEE = Waste Electrical and Electronic Equipment) soll eine fachgerechte Entsorgung von Elektroaltgeräten innerhalb der EU sicherstellen. Folgende internationale Rahmenbedingungen müssen dabei in jedem Mitgliedsstaat durch individuelle nationale Lösungen umgesetzt werden:

Kostenübernahme durch die Hersteller

  • Die Kosten für die Finanzierung von Sammel- und Verwertungssystemen werden durch die Hersteller und Vertreiber von Elektro-/Elektronikgeräten getragen.
  • Für die Endverbraucher (B2C) ist die Rückgabe ihrer Altgeräte somit kostenlos
  • In Deutschland geben die Hersteller im Sinne des ElektroG insolvenzsichere Garantien, für die Rücknahme und Entsorgung der von ihnen vertrieben Produkte

Registrierungspflicht

  • Alle in den Verkehr gebrachten Elektrogeräte müssen im jeweiligen EU-Land registriert werden (Registrierungspflicht); dabei muss in allen Mitgliedstaaten ein Verzeichnis der registrierten Hersteller anlegt werden.
  • Die Mitgliedsstaaten sind außerdem dazu verpflichtet, die Menge an auf den Markt gebrachten Produkten kontinuierlich zu erfassen (jährliche Berichterstattung)
  • Registrierte Geräte müssen dementsprechend gekennzeichnet werden (Kennzeichnungspflicht)

Generell sind nur öffentlich-rechtliche Versorgungsträger, Hersteller und Bevollmächtigte dazu berechtigt, Elektrogeräte zu erfassen und Elektroschrott zu sammeln: Die gemeinnützige oder gewerbliche Sammlung (z.B. durch Schrotthändler) von gefährlichen Abfällen, wozu in der Regel auch Elektroaltgeräte zählen, ist untersagt.

Die WEEE EU Richtlinie / europäische Flaggen und Sterne
Die WEEE EU Richtlinie legt EU-weit-geltende Normen zur Behandlung von Elektro- & Elektronikgeräten fest.

Europäisches Recht, nationale Gesetze

 Da es bis dato keine EU-weite zentrale Registrierungsstelle gibt, existieren für den Vertrieb und die Entsorgung von Elektro-/ und Elektronikaltgeräten Quoten, anhand derer die recycelten und verwerteten Mengen berechnet werden. Je nach Geräteart liegen diese zwischen 50 % und 80 %. Sofern Sie Ihre Produkte in mehreren EU-Ländern vertreiben möchten, müssen Sie Ihre Geräte also in jedem Land einzeln registrieren, um die vor Ort geltenden Herstellerverpflichtungen einzuhalten! Sonst drohen Ihnen hohe Bußgelder.

Probleme und Herausforderungen

Da jedes Land in Europa bzw. der EU seine eigene WEEE-Gesetzgebung hat, kann es aufgrund dieser Heterogenität zu verschiedenen Problemen im EU-Ausland kommen. Auch wenn die WEEE-Richtlinie einen grundlegenden rechtlichen Rahmen für den Umgang mit Elektro-/Elektronik- (alt-)geräten bildet, sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten teilweise enorm. Das betrifft beispielsweise die Einteilung der Elektrogeräte in die verschiedenen Produktkategorien. Hinzu kommen oft auch sprachliche Probleme. Denn häufig ist die WEEE-Gesetzgebung im dementsprechenden Mitgliedsstaat nur in Landessprache verfügbar. Jeder Mitgliedsstaat muss zudem sicherstellen, dass Hersteller, die im eigenen Land vertreten sind, Bevollmächtigte in den anderen Mitgliedsstaaten benennen, eh sie dort Elektrogeräte bzw. Elektronikgeräte vertreiben.

Andere Länder, andere Sitten – WEEE- Umsetzung im europäischen Ausland

Während die Implementierung der WEEE-Richtlinie in Deutschland durch das Elektrogesetz (ElektroG) geregelt ist, gelten in anderen EU-Ländern wiederum andere nationale Gesetze. Im Folgenden zeigen wir Ihnen, was Sie beim Export in andere EU-Staaten beachten müssen.

Österreich

Wer Elektro-/Elektronikartikel in Österreich in den Verkehr bringen möchte, für den gilt die so genannte „Verordnung über die Abfallvermeidung, Sammlung und Behandlung von elektrischen und elektronischen Altgeräten“ (EAG-VO), die große Ähnlichkeit mit dem deutschen ElektroG aufweist. Registrierung und Beantragung der WEEE-Nummer erfolgen hier direkt beim Umweltbundesamt. Die Kosten fallen dabei aber deutlich niedriger aus als in Deutschland.

Niederlande

In den Niederlanden ist die Unterscheidung zwischen gewerblich und privat genutzten Elektro-/ Elektronikgeräten ausschlaggebend für die anschließende Entsorgung und Wiederverwertung. Für die Rücknahme von Elektroschrott aus Haushalten (B2C) ist in den Niederlanden der Händler zuständig. B2B-Geräte müssen hingegen direkt bei den Produktherstellern abgegeben werden.

Die Einteilung in B2C- und B2B-Geräte erfolgt anhand einiger simpler Kriterien, wie z.B. dem Gewicht oder der Größe des Gerätes.

Dänemark

Anders als in den restlichen Ländern sind hier die lokalen Behörden für die Rücknahme von Elektroschrott verantwortlich. Diese Regelung betrifft sowohl Privathaushalte (B2C) als auch gewerblich genutzte Elektro- und Elektronikgeräte (B2B). Die Altgeräte werden dabei entweder

  • einer von der jeweiligen Gemeinde zur Verfügung gestellten Sammelstelle
  • von der Gemeinde selbst (oder einem von der Gemeinde beauftragen Unternehmen) beim Endverbraucher abgeholt

Großbritannien

Im Vergleich zu anderen EU-Staaten hat die Umsetzung der WEEE-EU-Richtlinie in britisches Recht relativ lange gedauert. Laut den Waste Electrical and Electronic Equipment Regulations ist jeder Hersteller und Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten seit 2006 dazu verpflichtet, einem der 40 Producer Compliance Schemes (PCS) beizutreten, die anschließend alle Aufgaben und Verpflichtungen, die sich aus der WEEE Richtlinie ergeben, übernehmen. Dazu gehören:

  • Finanzierung sämtlicher Sammel-, Behandlungs- und Entwertungskosten
  • Entsorgung und Wiederverwertung der Elektroaltgeräte
  • Registrierung und jährliche Mengenberichterstattung

Darüber hinaus gilt für Händler in Großbritannien die so genannte „In-Store-Rücknahmepflicht: Beim Verkauf eines neuen Produkts, sind Sie alle dazu verpflichtet, ein altes Elektro-/Elektronikgerät aus derselben Kategorie entgeltfrei zurückzunehmen – es sei denn Sie haben zuvor einen Unkostenbeitrag an das Händler-Rücknahme-System entrichtet.

Regelungen in Nicht-EU-Ländern

Aktuell gibt es auch in vielen Nicht-EU-Ländern gesetzliche Regelungen und Rahmenbedin-gungen, die große Ähnlichkeiten mit der WEEE-Richtlinie aufweisen, so z.B. in der Schweiz, in Norwegen oder in Liechtenstein. In der Schweiz beispielsweise regelt dies die „Verordnung über de Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Gerä-te“ (VREG). In Norwegen wird die Richtlinie in den Abfallrecycling- und -behandlungsvorschriften (Abfallbestimmungen) („Forskrift om gjenvinning og behandling av avfall (avfallsforskriften)“ umgesetzt.

Weitere Informationen zu nationalen Umsetzungen der WEEE EU Richtline finden Sie auch in unserem BLOG!

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