EPR Regelungen in Polen
Aktuelle Pflichten für Onlinehändler, Hersteller und Inverkehrbringer
Wie in Deutschland besteht für Unternehmen auch in Polen die Herausforderung darin, die gesetzlichen Vorschriften zur EPR Regelung im Auge zu behalten. Jedes Unternehmen, das Produkte auf den polnischen Markt bringt, ist zudem, und das ist ein Unterschied zu Deutschland, verpflichtet, sich bei einer zentralen Stelle zu registrieren.
In diesem Artikel möchten wir Ihnen einen Überblick darüber verschaffen, von welchen gesetzlichen Lizenzierungs- und Kennzeichnungspflichten Sie in Polen direkt betroffen sind, wie Sie diese umsetzen und wie Sie Strafen vermeiden können.
Wer physische Waren und Produkte in Polen Verkehr bringt, muss sich auch um Registrierung, Recycling und Entsorgung der Verpackungen, Batterien und Elektrogeräte kümmern.
Vor der Aufnahme der Tätigkeit ist ein ausländischer Unternehmer verpflichtet, einen entsprechenden Antrag zu stellen und einen Eintrag in das Register der Produkt- und Verpackungs- und Abfallwirtschaftsdatenbank („BDO“) zu erwirken.
Das Register BDO, das Zentralregister bzw. die Abfall-Datenbank ermöglicht in Polen die Erfassung von Informationen über Abfälle und soll die elektronische Durchführung der Registrierungs-, Aufzeichnungs- und Meldepflichten sicherstellen.
Die Pflicht zur Angabe der Registrierungsnummer gilt für:
- Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten und deren Bevollmächtigte
- Hersteller von Batterien oder Akkumulatoren
- Einführer von Fahrzeugen
- Hersteller, Importeure und innergemeinschaftliche Abnehmer von Verpackungen
- Einführung verpackter Produkte in das Hoheitsgebiet des Landes
- Einführung von Reifen in das Hoheitsgebiet des Landes
- Einführung von Schmierölen in das Hoheitsgebiet des Landes
- Transport
Da die Seite und der Anmeldeprozess nur auf Polnisch verfügbar sind, ist die Registrierung für ausländische Unternehmen nicht gerade einfach. Dennoch sind auch deutsche (europ.) Online Händler bei Versand nach Polen zur Registrierung verpflichtet. Die Registrierung im BDO-Register kostet einen jährlichen Beitrag von umgerechnet ca. 20 EUR für kleine und ca. 70 EUR für große Unternehmen.
Unternehmen im europäischen Ausland: PESEL
Sowohl ausländische Unternehmer aus EU-Mitgliedsstaaten, als auch solche mit Sitz in Drittländern, haben die Möglichkeit, durch eine vertretungsberechtigte Person oder einen Anwalt, der einen PESEL hat (nicht notwendigerweise polnischer Staatsbürger), zu handeln.
Die PESEL persönliche Identifikationsnummer. Man kann sich in Wrocław auch von einem Bevollmächtigten anmelden lassen. Diese Person muss zur Identifikation ihren Personalausweis oder Reisepass vorlegen, sowie die Vollmacht in Original einreichen.
Die Registriernummer sollte z. B. auf Dokumenten im Zusammenhang mit dem Produkt und den Abfallaktivitäten angegeben werden:
- Mehrwertsteuerrechnung
- Steuerbeleg
- Kaufvertrag
- Berichte
- Abfallbegleitschein
- Abfallnachweiskarte von Unternehmen, die Abfälle erzeugen, befördern, sammeln oder verarbeiten und zur Führung von Abfallnachweisen verpflichtet sind.
Das BDO-Register bereitet Ihnen Kopfzerbrechen?
Es drohen erhebliche Abmahnungen und Bußgelder, auch Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Die Deutsche Recycling unterstützt Sie bei nationalen und internationalen Recycling-Gesetzgebungen, mit flexibel auf Ihre Produkte und Regionen zugeschnittenen Services mit Fokus auf Verpackung, Batterien und Elektrogeräte.
Verpackungen
Kennzeichnungspflicht für Geräte und auf Begleitdokumenten
Keine Kennzeichnungspflicht
Informationspflicht in Begleitdokumenten
Die BDO-Nummer muss bei der Firmierung auf folgenden Geschäftsdokumenten in Polen aufgeführt werden: Rechnungen, Kassenbons, Verkaufsverträge, Umweltberichten, Abfall-Transferkarten (falls der Unternehmer auch ein Erzeuger von Abfällen ist, die der Registrierung in der BDO-Datenbank unterliegen) und Abfall-Erfassungsblätter (falls der Unternehmer auch ein Erzeuger von Abfällen ist, die der Registrierung in der BDO-Datenbank unterliegen)
Batterien
Kennzeichnungspflicht für Geräte
Durchgestrichene Mülltonne (am Produkt, nicht entfernbar)
Kennzeichnungspflicht auf Begleitdokumenten
Durchgestrichene Mülltonne empfohlen, aber nicht erforderlich
Informationspflicht in Begleitdokumenten
Die BDO-Nummer muss bei der Firmierung auf folgenden Geschäftsdokumenten in Polen aufgeführt werden: Rechnungen, Kassenbons, Verkaufsverträge, Umweltberichten, Abfall-Transferkarten (falls der Unternehmer auch ein Erzeuger von Abfällen ist, die der Registrierung in der BDO-Datenbank unterliegen) und Abfall-Erfassungsblätter (falls der Unternehmer auch ein Erzeuger von Abfällen ist, die der Registrierung in der BDO-Datenbank unterliegen)
WEEE: Elektro- und Elektronikgeräte
Kennzeichnungspflicht für Geräte
Durchgestrichene Mülltonne (am Produkt, nicht entfernbar)
Kennzeichnungspflicht auf Begleitdokumenten
Durchgestrichene Mülltonne empfohlen, aber nicht erforderlich
Informationspflicht in Begleitdokumenten
Die BDO-Nummer muss bei der Firmierung auf folgenden Geschäftsdokumenten in Polen aufgeführt werden: Rechnungen, Kassenbons, Verkaufsverträge, Umweltberichten, Abfall-Transferkarten (falls der Unternehmer auch ein Erzeuger von Abfällen ist, die der Registrierung in der BDO-Datenbank unterliegen) und Abfall-Erfassungsblätter (falls der Unternehmer auch ein Erzeuger von Abfällen ist, die der Registrierung in der BDO-Datenbank unterliegen)
Registrierung im Transportwesen
Eine Registrierungsnummer für Transportgenehmigung ist erforderlich:
Beispiel: Abfalltransport
Im Falle der Ausfuhr von Abfällen außerhalb der Grenzen der Republik Polen tritt das Gesetz über die internationale Verbringung von Abfällen in Kraft -> die polnische Gesetzgebung ist das GESETZ vom 29. Juni 2007 über die internationale Verbringung von Abfällen (Gesetzblatt 2020, Pos. 1792), dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (Amtsblatt der EU L 190 vom 12.07.2006) umsetzt.
Damit Unternehmen, die vom Abfallbesitzer bevollmächtigt wurden, das Genehmigungsverfahren für die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen bei der Generalinspektion für Umweltschutz („GIOIŚ“) durchführen können, müssen sie in der BDO („Produkt- und Verpackungsdatenbank und Abfallwirtschaft“) als „Verkäufer (Abfallhändler) oder Makler von Abfällen (Abfallvermittler)“, bzw. als „Verkäufer und Makler von Abfällen“ eingetragen sein.
- Für die Ausfuhr beider Abfallarten (Schmierstoffe und Reifen) ist eine grenzüberschreitende Abfallverbringungsgenehmigung erforderlich.
- Nur ein polnisches Unternehmen kann eine solche Genehmigung für die Ausfuhr von Abfällen aus Polen beantragen.
- Der Empfänger der Abfälle kann nur ein Unternehmen sein, das die Abfälle im Bestimmungsland verarbeitet.
- Es muss auch nicht der Hersteller sein, sondern es kann eine andere Einrichtung sein, die vom Hersteller ermächtigt wurde, als Notifizierter aufzutreten.
- In der Regel handelt es sich dabei nicht um das Transportunternehmen, aber natürlich kann dies der Fall sein, wenn die Tätigkeiten des Unternehmens einen breiteren Rahmen haben.
Reifen: Pflicht zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR)
Gemäß Artikel 55 Absatz 1 des Abfallgesetzes vom 27. April 2001 dürfen Reifen nicht einfach in Müllcontainern oder auf Deponien entsorgt werden. Handelt es sich bei dem ausländischen Unternehmen um einen Importeur von Reifen auf dem polnischen Staatsgebiet, dann muss man diese entsprechenden Formulare vorweisen.
Wenn andererseits an einer Tätigkeitsstätte in Polen Abfälle anfallen, die von dieser ausländischen Einrichtung erzeugt werden, ist es erforderlich sich zu registrieren.
Gesetzliche Verpflichtungen in Polen: Pflichten verstehen, rechtssicher handeln
Bei uns erhalten Sie Beratung, Analyse und Umsetzung zu den gesetzlichen Verpflichtungen in Polen aus einer Hand.
Im Dschungel der Vorschriften der BDO kann man sich leicht verlieren – mit schwerwiegenden finanziellen Folgen.
Die Deutsche Recycling übernimmt die Abwicklung sämtlicher damit verbundener Verpflichtungen und senkt dabei Aufwand und Kosten für Ihr Unternehmen, verhindert mögliche Strafen und Abmahnungen und reagiert auf die stetigen Veränderungen der Gesetzeslage. Unser Expertenteam freut sich darauf, Sie persönlich zu unterstützen.
EPR in Polen – unsere Kompetenz ist Ihr Vorteil
Die Deutsche Recycling ist DER kompetente Partner in Polen. Wir helfen Ihnen mit:
- Langjähriges Expertenwissen
- Feste Polnische Partnersysteme in der Rücknahme
- Stabile Preismodelle
- Sprachkompetenz (Verträge, Vollmacht, etc.)
- PESEL Nummer Beantragung nicht erforderlich
Importieren Sie nach Polen und benötigen weitere Beratung zum Thema EPR in Polen? Dann nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf. Unsere Kollegen stehen Ihnen gerne zur Verfügung.
Strafkatalog Polen- Sanktionen und Abmahnungen
Nichteinhaltung der Vorschriften des BDO-Registers:
- Nichtbeantragung einer Eintragung in das Register, Änderung einer Eintragung in das Register, Löschung einer Eintragung aus dem Register oder Einreichung eines Antrags, der nicht den Tatsachen entspricht – Strafe: Freiheitsstrafe oder Geldstrafe
- Ausübung einer Geschäftstätigkeit ohne die erforderliche Eintragung in das Register – Verwaltungsgeld von 5.000 PLN bis 1.000.000 PLN (1000 EUR – 250.000 EUR)
- Fehlende Angabe der Registrierungsnummer auf Dokumenten, die im Zusammenhang mit der im BDO-Register eingetragenen Tätigkeit erstellt wurden, eine Geldstrafe in Höhe von 5 000 PLN bis 1 000 000 PLN
- Transport von Abfällen ohne Eintragung in das BDO-Register – Bußgeld von 2.000 PLN bis 10.000 PLN
- Nichtabgabe von Abfällen durch einen Abfallbeförderer an einen vom Abfallbeförderer angegebenen Abfallbesitzer/Bestimmungsort – Bußgeld in Höhe von 1 000 PLN – 100 000 PLN
- Abweichende Information im BDO-Register & gemeldet Informationen: Strafe in Form einer Freiheitsstrafe oder einer Geldstrafe
Leitfaden:
Rücknahme & Recycling im E-Commerce
Auflagen zu Entsorgungs- und Recycling-Pflichten des Handels:
Diese gelten allgemein und insbesondere für den E-Commerce. Verschaffen Sie sich Rechtssicherheit und vermeiden Sie Sanktionen und Bußgelder mit diesem Leitfaden.
