EPR für Textilien in den Niederlanden: Pflichten & mehr

Nach mehreren Monaten Verzögerung geschieht es wohl zum 1. Juli 2023: Es wird eine EPR für Textilien in den Niederlanden eingeführt. Durch die Einführung neuer Gesetze zum Recycling von Textilien treten für Hersteller, Händler und Importeure mehrere Veränderungen ein. Sämtliche Unternehmen, die fertige Textilprodukte wie Kleidung in den Niederlanden in Verkehr bringen, übernehmen durch die EPR für Textilien in den Niederlanden die Verantwortung für das Sammeln und Recyceln von Textilien von den Kommunen.

Pünktlich zur Einführung der Textil-EPR in den Niederlanden 2023 müssen sämtliche betroffenen Unternehmen in einem gesetzlich anerkannten EPR-System für Textilien registriert sein. In diesem System wird die Einhaltung der EPR-Pflichten der Hersteller, Händler und Importeure überwacht.

In diesem Beitrag erfahren Sie alles über Pflichten, die den Produzenten durch die EPR für Textilien in den Niederlanden auferlegt werden, welche Instanzen überhaupt betroffen sind und welche Zielsetzungen mit der Einführung der neuen Regelungen erreicht werden sollen. Wir zeigen Ihnen, wo Sie Unterstützung finden und wie wir Ihnen weiterhelfen können.

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Die Einführung der EPR für Textilien in den Niederlanden erfolgt zum 1. Juli 2023. Betroffen von den neuen Gesetzen sind Hersteller in den Niederlanden. Ebenfalls sind Händler in den Niederlanden sowie Händler aus dem Ausland, die ihre Textilien an Verbraucher in den Niederlanden verkaufen, von der Textil-EPR in den Niederlanden betroffen. Auch für Importeure, die Textilien für andere Unternehmen in die Niederlande importieren, wird die neue EPR gelten. All diese Akteure müssen sich bei einem gesetzlich anerkannten EPR-System eintragen und die dort geforderten Angaben machen. Zudem müssen die von der EPR für Textilien in den Niederlanden betroffenen Unternehmen ihren Kunden Sammelbehälter zur Abgabe von Alttextilien bereitstellen.

Was ist die EPR für Textilien in den Niederlanden?

„EPR für Textilien in den Niederlanden“ ist die kurze Variante von „Erweiterte Herstellerverantwortung für Textilien in den Niederlanden“. Unter einer erweiterten Herstellerverantwortung ist zu verstehen, dass Hersteller, Händler und bestimmte weitere Akteure des Marktes nicht mehr nur vor dem Verkauf die Verantwortung für ihre Produkte tragen, sondern auch Verantwortung für die Produkte nach deren Lebenszyklus übernehmen.

EPRs sind aus zahlreichen Produktkategorien (unter anderem Verpackungen, Batterien, Elektrogeräte) bereits bekannt. Auch die erweiterte Herstellerverantwortung in Deutschland gilt bereits für zahlreiche Arten von Produkten, jedoch noch nicht für Textilien. Beispielsweise war es vor Erlass der entsprechenden EU-Verordnungen und ihrer Überführung in nationales Gesetz in Deutschland nicht verpflichtend, sich um die Rücknahme und Entsorgung von Elektrogeräten zu kümmern. Mit Erlass der EPR für Elektro- und Elektronikgeräte hat sich dies geändert. Ebenso wird sich durch die EPR für Textilien in den Niederlanden einiges ändern.

Verschiedene EPRs für Verpackungen, Batterien, Elektrogeräte und weitere Produktgruppen sind in den Niederlanden bereits rechtskräftig. In den Niederlanden gelten mehrere Änderungen der Verpackungsverordnung seit dem 1. Januar 2023, die von den betroffenen Markakteuren zu beachten sind. Mit der Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien in den Niederlanden nimmt unser Nachbarstaat nun erstmals auch Akteure aus der Textilbranche in die Pflicht, sich um die Sammlung, die Entsorgung und die Wiederverwertung von Textilien zu kümmern.

Mit Einführung der Textil-EPR werden die Niederlande ab 2023 gemeinsam mit Frankreich zu einem Vorreiter, denn bisher gibt es eine Textil-EPR innerhalb der EU nur in Frankreich. Wie die Textil-EPR in Frankreich umgesetzt wird, haben wir in unserem Beitrag „EPR für Textilien“ bereits erläutert. Auf die Umsetzung der EPR für Textilien in den Niederlanden gehen wir weiter unten ein.

Importeure, Händler und Textilhersteller in den Niederlanden 2023 von der Textil-EPR betroffen

Von der EPR für Textilien in den Niederlanden sind ab dem 1. Juli 2023 voraussichtlich alle Unternehmen betroffen, von denen zu erwarten ist, dass sie Kleidung und andere Textilprodukte in den Niederlanden verkaufen. Dabei ist es unerheblich, ob der Verkauf an gewerbliche oder private Käufer erfolgt. Insgesamt müssen folgende Akteure des Marktes die Vorschriften der EPR für Textilien in den Niederlanden berücksichtigen und erfüllen:

• Die EPR für Textilien in den Niederlanden betrifft Textilhersteller mit Sitz in den Niederlanden, denn bei ihnen ist anzunehmen, dass sie fertige Textilprodukte an niederländische Händler verkaufen.
• Importeure, die Kleidung und andere Textilprodukte für niederländische Unternehmen importieren, sind ebenfalls von den neuen Gesetzen und Regeln aus der EPR für Textilien in den Niederlanden ab 2023 betroffen.
• Auf Online-Händler, die in den Niederlanden ansässig sind, trifft die EPR für Textilien in den Niederlanden zu, weil ihre Textilprodukte von niederländischen Kunden gekauft werden können.
• Für ausländische Online-Händler, etwa aus Deutschland, Frankreich oder einem anderen Staat, gilt die EPR für Textilien in den Niederlanden nur dann, wenn sie ihre Waren an niederländische Verbraucher verkaufen und liefern.

Es müssen nur jene Importeure, Händler und Textilhersteller in den Niederlanden ab 2023 auf die Textil-EPR achten, die fertige Endprodukte verkaufen. Neben Kleidung sind Bettwäsche und Tischdecken Beispiele für solche Endprodukte aus Textilien. Wer lediglich Textilien als Grundstoffe zur weiteren Verarbeitung verkauft, ist von der EPR für Textilien in den Niederlanden ausgeschlossen. Des Weiteren betrifft die Textil-EPR keine Second-Hand-Verkäufer, denn die von ihnen verkauften Alttextilien in den Niederlanden befinden sich bereits auf dem Markt und werden nicht neu hergestellt.

Welche Pflichten bringt die EPR für Textilien in den Niederlanden mit sich?

Die von der EPR für Textilien in den Niederlanden betroffenen Marktakteure müssen sich zunächst in einem gesetzlich anerkannten EPR-System registrieren. Ausländische Händler, die ihre Waren auf dem niederländischen Markt anbieten, dürfen sich in einem System zur EPR für Textilien in den Niederlanden nicht selbst registrieren, sondern müssen dafür mit einem Bevollmächtigten zusammenarbeiten, der in den Niederlanden ansässig ist.

Im EPR-System erfolgt die Dokumentation mehrerer Aspekte. Dazu gehört zunächst eine Angabe der Menge an Textilien (voraussichtlich in Kilogramm), die im Laufe eines Jahres in Verkehr gebracht wurden. Des Weiteren dient das EPR-System der Dokumentation des Recyclings und der Textil-Entsorgung in den Niederlanden. Die niederländische Regierung hat im Rahmen der EPR für Textilien in den Niederlanden Ziele für angestrebte Recycling-Quoten formuliert.

Außerdem wird die Bereitstellung von Sammelbehältern zur Abgabe von Alttextilien verpflichtend. Verbraucher sollen die Möglichkeit haben, Alttextilien in den Niederlanden an Sammelstellen unkompliziert abzugeben. Online-Händler werden voraussichtlich zur Rücknahme von Alttextilien per Versand verpflichtet sein.

Zu beachten ist bei alldem, dass die EPR für Textilien in den Niederlanden noch nicht rechtskräftig ist. Der Erlass der neuen Gesetze und Textil-Regeln in den Niederlanden ab Juli 2023 hängt von der Verabschiedung des Gesetzes ab. Doch alle betroffenen Akteure, Bevollmächtigten und Unternehmensberatungen bereiten sich auf die Verabschiedung der Maßnahme vor. Selbst wenn sich die Einführung des Gesetzes verzögern sollte, ist – unter anderem auch aufgrund der wahrscheinlich kommenden EU-Verordnungen – davon auszugehen, dass eine EPR für Textilien in den Niederlanden eingeführt wird.

Textil-EPR soll die Kreislaufwirtschaft in den Niederlanden ab 2023 stärker fördern

Bei einem Vergleich der Recycling-Quoten in europäischen Ländern zeigt sich, dass die Niederlande zusammen mit Belgien beim Recycling des gesamten Verpackungsmülls mit einer Quote von rund 80 Prozent die Spitzenreiter sind. Auch sonst schneidet die Niederlande bei dem Recycling verschiedenster Produkte positiv ab. Doch im Recycling für Textilien besteht derzeit ein umfassendes Optimierungspotenzial. Aus diesem Grund findet die Einführung der neuen Gesetze und Textil-Regeln in den Niederlanden 2023 statt.

Es ist denkbar, dass die niederländische Regierung mit der Einführung der EPR für Textilien in den Niederlanden einer entsprechenden EU-Verordnung zuvorkommen wollte. Die EU diskutiert seit einigen Monaten über den Erlass einer Verordnung, die die EU-Mitgliedsstaaten dazu verpflichten würde, eine Textil-EPR einzuführen. Diese Planungen der EU sind insofern nachvollziehbar, als dass das Recycling von Alttextilien einen erheblichen Einfluss auf das Erreichen einer Kreislaufwirtschaft hat. Dies hat scheinbar auch die niederländische Regierung begriffen und wird daher aller Voraussicht nach die EPR für Textilien in den Niederlanden erlassen.

Die neu erlassene Textil-EPR soll die Kreislaufwirtschaft in den Niederlanden ab 2023 noch stärker fördern, als es durch die bisherigen EPRs im Rahmen des Elektrogesetzes (ElektroG), des Verpackungsgesetzes (VerpackG) und des Batteriegesetzes (BattG) der Fall ist. Mit der EPR für Textilien in den Niederlanden die Hersteller, Händler und Importeure in die Verantwortung zu nehmen, ist mutmaßlich der effizienteste Weg. Vor allem die Hersteller haben durch die Wahl der verwendeten Materialien in Textilprodukten, wie zum Beispiel Kleidung, einen maßgeblichen Einfluss darauf, wie qualitativ und langlebig die Textilprodukte sein werden. Auch die Ressourcenschonung wird durch die Materialwahl beeinflusst.

Durch die EPR für Textilien in den Niederlanden soll bis 2025 ein Anteil von 50 % der freigesetzten Textilprodukte recycelt werden. Bis 2030 soll dieser Anteil auf 75 % erhöht werden. Die Regierung hat somit konkrete Ziele zur Reduktion der Textil-Entsorgung in den Niederlanden und zur Steigerung des Recyclings formuliert. Das Erreichen dieser Ziele lässt sich über die Dokumentation in den EPR-Systemen beobachten.

Unterstützung bei der Umsetzung der EPR für Textilien in den Niederlanden

Hersteller, Händler und Importeure sind gut damit beraten, sich eine professionelle Beratung und Unterstützung zur Umsetzung der EPR für Textilien in den Niederlanden zu sichern. Die Strafen, die bei einer Nicht-Einhaltung der Vorschriften aus der EPR für Textilien in den Niederlanden drohen, sind derzeit nicht bekannt. Doch aus Gesetzen zu EPRs für andere Produktgruppen lässt sich schlussfolgern, dass Sanktionen höchstwahrscheinlich nicht milde ausfallen werden. Dabei schützt Unwissenheit nicht vor Strafe.

Ausländische Online-Händler müssen mit einem Bevollmächtigten in den Niederlanden zusammenarbeiten, um die EPR für Textilien in den Niederlanden einhalten zu können. Die Deutsche Recycling GmbH ist nicht befugt, als Bevollmächtigte in den Niederlanden zu agieren. Doch wir können Ihnen bei der Suche nach einem Bevollmächtigen helfen und mit einem Compliance-Check feststellen, inwiefern Ihr Unternehmen die Vorgaben der EPR für Textilien in den Niederlanden oder andere Gesetze der anderen EU-Staaten einhält.