WEEE im UK zu Zeiten des Brexits
Seit dem 01. Februar 2020 ist Großbritannien nach längerem hin und her endgültig aus der Europäischen Union ausgetreten. Bis Ende 2020 galt eine sogenannte Übergangsfrist, in welcher alle Abläufe ihren gewohnten Gang nehmen sollten, während gleichzeitig die finalen Details zum Austritt ausgearbeitet wurden. Was bedeutet dieser Austritt jedoch heute bezüglich WEEE im UK, also der Compliance von Produkten, die entweder importiert oder exportiert werden?
Wir von der Deutsche Recycling GmbH klären Sie im folgenden Beitrag über alles Wichtige zu WEEE und dem UK auf.
WEEE im UK nach dem Brexit – Die Geschichte des Austritts
In Erwartung des Austritts Großbritanniens aus der EU hat die Europäische Kommission bereits 2018 ein Statement veröffentlichen lassen, welches grob die Abläufe und Konsequenzen eines Austritts für die betroffenen Akteure skizzierte. Dieses Statement hat so unter anderem festgehalten, dass mit Ausscheiden aus der EU gleichzeitig sämtliche dementsprechenden Regularien folglich keine Anwendung mehr finden würden – damit also auch kein WEEE für das UK. Großbritannien sei somit am Tag des Austritts als „Drittland“ zu werten, vergleichbar mit den USA oder der Schweiz.
Danach wurde eine neue Übergangszeit vereinbart vom 01. Februar bis 31. Dezember 2020. Dies bedeutete zunächst, dass die effektive Frist für den endgültigen Brexit erst Anfang 2021 abläuft und insofern sie nicht verlängert wird. Bis zu diesem Zeitpunkt mussten sich Hersteller in Großbritannien weiterhin bei der National Packaging Waste Database (NPWD) registrieren und bei Input-Mengen von mehr als 5 Tonnen im Jahr 2020, die flächendeckende Rücknahme und Entsorgung von Elektro-Altgeräten durch ein Compliance Scheme vornehmen.
Die Registrierungs- und Entsorgungspflicht gemäß WEEE im UK würde erst 2021 entfallen, insofern sich Großbritannien und die EU nicht doch noch auf eine generelle Fortführung des Regelsatzes einigen würden. Die Fortführung von WEEE in der UK war jedoch bereits aus damaliger Sicht unwahrscheinlich. Der jüngst abgetretene Premier Boris Johnson sprach damals davon, die „Kontrolle über die eigenen Gesetze“ wiederzuerlangen. Die Fronten waren also schon zu Beginn der Verhandlungen verhärtet und die Differenzen schienen unüberbrückbar. Mehr noch schien die Fülle an Richtlinien und Verordnung zu umfassend, um diese bis Ende 2020 vollumfassend zu klären. Die WEEE-Richtlinie stellte im UK und der EU so auch letztlich nur ein Nischenthema dar. Trotzdem wollte die Führungsriege in London eine Verlängerung der Diskussion sowie der WEEE-Richtlinie im UK unbedingt vermeiden.
WEEE-UK: Welche Vorschriften gelten aktuell?
Auch wenn bis zuletzt die meisten wohl nicht mehr daran geglaubt hatten, ist das Vereinigte Königreich zum 31. Januar 2021 aus der EU ausgetreten. In einem finalen Freihandelsabkommen wurden die Zölle zwischen beiden Ländergemeinschaften ausgeschlossen. Keine Anwendung mehr finden hingegen die Regularien der EU zur Produktsicherheit sowie Umweltstandards. Hierunter fällt unter anderem auch WEEE im vereinigten Königreich. Vereinbart wurde hier lediglich die generelle Aufrechterhaltung eines hohen Schutzniveaus in sensiblen Bereichen wie dem Umweltschutz.
Aus der Perspektive von WEEE ist das UK jetzt ein Drittstaat. Das bedeutet, dass Direktvertreiber sich die entsprechenden Aufwände dort sparen können und der britische Steuerzahler muss für die Entsorgungskosten der betroffenen Produkte aufkommen. Nach WEEE müssen sich Direktverkäufer aus dem UK zwar in jedem EU-Mitgliedsstaat registrieren und dort die Rücknahme und Entsorgung ihrer Geräte sicherstellen. Häufig scheitert diese Pflicht in der Praxis jedoch an den bilateralen Vollzugsmöglichkeiten für Freerider, welche auch schon vorher im UK nur auf dem Papier bestand.
WEEE UK – Lassen Sie sich jetzt von uns beraten!
Alle Hersteller, die Elektro- und Elektronik-Altgeräte, die in privaten Haushalten (B2C) eingesetzt werden, über Onlinemärkte oder Fernabsatztechniken verkaufen sowie gemäß WEEE-Richtlinie im UK, die Elektroprodukte im Wert von weniger als 100.000 Pfund pro Jahr an Endverbraucher verkaufen, müssen eine eigene Rücknahmelösung anbieten.
Das Departement for Environment, Food & Rural Affairs (Defra) hat gemäß WEEE im UK nun die Verlängerung des Distributors Take-back-Scheme (DTS) für einen neuen Zyklus bis zum 31. Dezember 2023 genehmigt. Dabei haben sich die Bedingungen dieses Zyklus im Vergleich zur Phase 5 nicht grundlegend verändert. Damit können Händler, die Elektroartikel im Wert von über 100.000 Pfund in einem Ladengeschäft in Großbritannien verkaufen, nicht länger am DTS teilnehmen und müssen daher ihre eigene Rücknahme anbieten.
Bei weiteren Fragen zu WEEE im UK können Sie gerne jederzeit Kontakt zu uns aufnehmen. Wir sind Experten im Bereich der Umwelt Compliance und wissen so auch bestens über die Gesetzgebung zu Zeiten des Brexits Bescheid. Lassen Sie sich noch heute von uns zu WEEE und dem vereinigten Königreich beraten bei absoluter Rechtssicherheit und insolvenzsicherer Garantie. Wir freuen uns auf Ihre Anfrage.
