Die Herstellerverantwortung: Amazon und die EPR

Hersteller und Vertreiber von elektrischen und elektronischen Geräten sind in vielen Ländern dazu verpflichtet, ihre EPR-Nummer nachzuweisen. Diese dient als Nachweis dafür, dass die Unternehmen ihre gesetzlichen Verpflichtungen zur Entsorgung und Verwertung von Elektroaltgeräten im Rahmen der erweiterten Herstellerverantwortung erfüllen. In diesem Beitrag erklären wir Ihnen, was EPR bedeutet, wie Sie eine EPR-Nummer beantragen können und ob Sie unter die Registrierungspflicht fallen. Zudem gehen wir auf die immer größer werdenden Online-Handelsplattformen ein und zeigen Ihnen die Vorgehensweise sowie die Pflichten bei Amazon auf. Wir von der Deutsche Recycling GmbH sind Experten im Bereich der Herstellerverantwortung und teilen gerne unser Wissen mit Ihnen.

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Die EPR-Nummer ist in vielen Ländern, einschließlich Österreich, eine Pflichtangabe für Hersteller und Inverkehrbringer von Elektrogeräten. Damit wird die Einhaltung der Vorschriften der Erweiterten Herstellerverantwortung nachweis- und kontrollierbar. Die Anmeldung erfolgt über eine entsprechende Registerstelle wie die Stiftung EAR. Registrierungspflichtig sind Elektro- und Elektronikgeräte, Batterien und Akkumulatoren sowie Verpackungen. Die Online-Plattform Amazon behält sich das Recht vor, Kontrollen durchzuführen und fehlende Registrierungen zu ahnden.

So kommen Sie an eine EPR-Nummer

Einige Händlerinnen und Händler, die auf Amazon ihre Produkte verkaufen, erhalten in letzter Zeit eine Mail, die für große Verunsicherung sorgt. Die Mail ist in englischer Sprache verfasst und fordert die Händler auf, ihre EPR-Registrierungsnummer mitzuteilen, da sie von Amazon als Hersteller identifiziert wurden.

Extended Producer Responsiblity, kurz „EPR„, ist gerade in aller Munde. Betroffen sind dabei vor allem Händler, die alle Arten von Verpackungen, Elektro- und Elektronikgeräte sowie Batterien in Verkehr bringen. Da uns vermehrt Anfragen zu diesem Thema erreichen, klären wir Sie darüber auch, wie Sie an eine EPR-Nummer kommen.

Was bedeutet EPR?

Die Abkürzung EPR steht für „Extended Producer Responsibility“, zu Deutsch: erweiterte Herstellerverantwortung. Sie besagt, dass Hersteller für ihre Produkte verantwortlich sind. Angefangen von der Gestaltung, über den Vertrieb, bis hin zur Rücknahme und daraus folgend eine sachgemäße Entsorgung oder Wiederverwertung. Das Ziel der erweiterten Herstellerverantwortung ist es, die Umweltbelastungen, die der gesamte Produktlebenszyklus verursacht, so gering wie möglich zu halten.

Wer ist nach der Herstellerverantwortung registrierungspflichtig?

Als EPR-registrierungspflichtiger Hersteller gelten Sie, wenn Sie:

• ein Produkt herstellen, das unter die EPR-Bestimmungen im jeweiligen Land fällt
• ein Produkt importieren, das unter die EPR-Bestimmungen im jeweiligen Land fällt
• ein Produkt verkaufen, das unter die EPR-Bestimmungen im jeweiligen Land fällt, und Sie nicht in diesem Land ansässig sind.

Was viele nicht wissen, ist, dass selbst wenn Sie kein Hersteller sind und dennoch Produkte verkaufen, die unter die EPR Bestimmungen fallen, Sie eine EPR-Registrierungsnummer anfordern müssen. Diese Anforderung wird an den Vorlieferanten gestellt.

Sollte ein Produkt noch nicht registriert sein, müssen Sie selbst eine Registrierung für das entsprechende Produkt vornehmen.

Solange Produkte nicht registriert sind, darf es nicht in Verkehr gebracht werden.

Für welche Produkte braucht man in Deutschland eine EPR-Nummer?

EPR-registrierungspflichtige Produktkategorien sind folgende:

• Elektro- und Elektronikgeräte (EEE)
• Batterien und Akkumulatoren
• Verpackungen

Was verstehen Marktplätze unter einer EPR-Registrierungsnummer?

Mit der EPR-Registrierungsnummer ist eine der bestehenden Registrierungsnummern bei einer der offiziellen EPR-Organisationen gemeint. In Deutschland gelten folgende Registrierungsnummern als EPR-Konformitätsnachweis:

• WEEE-Registrierungsnummer für Elektro- und Elektronikgeräte (EEE)
• Batterie-Registrierungsnummer für Batterien & Akkumulatoren
• Registrierungsnummer für alle Arten von Verpackungen

So weisen Sie Amazon Ihre Registrierung für die Herstellerverantwortung nach

Als EPR-Konformitätsnachweis gilt die Registrierungsnummer für Verpackungen (LUCID), die WEEE-Registrierungsnummer, sowie die Registrierungsnummer nach dem Batteriegesetz. Betroffene Händler müssen also diese Nummern als ERP-Registrierungsnummer angeben.

Amazon selbst will einen Link zum Hochladen der Registrierungsnummer bereitstellen. Betroffenen Händlern drohen bei Nichtbeachtung der Registrierungspflicht Sanktionen: So dürfen nicht registrierte Produkte nicht mehr vertrieben und versendet werden. Wird dagegen verstoßen, drohen Herstellern und Händlern, aber auch den Plattformbetreibern und Dienstleistern Bußgelder und Abmahnungen.

Sie sind immer noch unsicher? Wir helfen Ihnen gerne bei allen Fragen zur erweiterten Herstellerverantwortung und der EPR-Nummer!

Herstellerverantwortung in Österreich: Online-Handelsplattformen haften ab 2023 für Verpackungsmüll der Händler und Hersteller

Ab 1. Januar 2023 müssen in Österreich erstmals Betreiber von elektronischen Marktplätzen (Plattformen) in ihren Verträgen mit Handelsbetrieben und Herstellern sicherstellen, dass diese die gesetzlichen Vorgaben zu Sammlung und Verwertung von Verpackungen, Einwegkunststoffprodukten, Elektroaltgeräten sowie Gerätebatterien einhalten. Als Grundlage dafür dient die geplante Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes (AWG). Als mögliche Strafen für die Nichtbeachtung stehen 8400 Euro im Raum.

Wer ist betroffen?

Sogenannte Fulfillment-Dienstleister, die für ausländische Hersteller die Dienstleistung der Lagerhaltung, der Verpackung, der Adressierung oder des Versandes anbieten (ausgenommen Post-, Paketzustell- oder sonstige Frachtverkehrsdienstleister), müssen dies sicherstellen. Erfolgt dies nicht, muss der Betreiber des Marktplatzes (z.B. Amazon, eBay) den jeweiligen Hersteller oder Handelsbetrieb von der Nutzung der Plattform ausschließen oder der Fulfilment-Dienstleister hat diese Dienstleistung zu unterlassen.

Regelungen wurden bisher umgangen

Vor allem Webshops aus dem asiatischen Raum nahmen bisher oft an keinem Sammel- und Verwertungssystem teil und entrichteten somit auch kein Entpflichtungsentgelt. Die daraus folgende Umverteilung habe fast ausschließlich österreichische Händlerinnen und Händler belastet, nun werde mehr Fairness im Wettbewerb hergestellt.

Welche Pflichten haben Sie bei Amazon nach der erweiterten Herstellerverantwortung?

Die Anforderungen der erweiterten Herstellerverantwortung können von Land zu Land sehr unterschiedlich sein. Bitte beachten Sie die Länderseiten für spezifische Compliance-Verfahren. Die Verantwortlichkeiten fallen im Allgemeinen in drei große Kategorien:

• Finanzielle Verantwortung: Abhängig von der verkauften Produktmenge müssen Sie möglicherweise eine Spende an die Producer Responsibility Organization zahlen. In einigen Ländern müssen Sie sich hierfür bei einer Regierungsbehörde registrieren, was Geld kostet.
• Inkassopflicht: Beim Verkauf und Vertrieb von Produkten kann es in einigen Ländern erforderlich sein, Kunden auf Anfrage einen Sammel- oder Rückgabeservice für alte Artikel anzubieten.
• Informationspflicht: Möglicherweise müssen Sie Ihren Kunden gemäß der Herstellerverantwortung Informationen darüber geben, wie sie ihre gebrauchten Produkte recyceln können, oder die Informationen auf ihrer Rechnung angeben. Darüber hinaus ist Amazon in der Regel verpflichtet, Meldungen über die Anzahl der verkauften Produkte an Behörden und Dienstleister zu übermitteln. Ab 2022 müssen Sie auch einen Compliance-Nachweis bei Amazon einreichen.