Die europäische Batterierichtlinie 2006/66/EG – Auswirkungen, Nutzen und Perspektiven

Batterien

Der Umgang und insbesondere die Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren unterliegen definierten Bestimmungen, welche seitens der Europäischen Kommission durch die europäische Batterierichtlinie 2006/66/EG europaweit verbindliche Geltung erlangt haben. Die Verordnung wurde 2015 in Form des bundesweiten Batteriegesetzes (BattG) in nationales Recht umgesetzt und regelt den höchstzulässigen Schwermetall- bzw. Schadstoffgehalt von Geräte- und Fahrzeugbatterien sowie Rücknahme-, Entsorgungs- und Kennzeichnungspflichten seitens Industrie, Endverbrauchern, Gewerbetreibenden und öffentlichen Entsorgungsbetrieben einschließlich diesbezüglicher Modalitäten.

Was versteht man unter der europäischen Batterieverordnung?

Die europäische Batterierichtlinie 2006/66/EG regelt in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union das Inverkehrbringen sowie die Kennzeichnung, Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren, erlegt Produzenten, Verbrauchern und Handel diesbezügliche Pflichten auf und gibt Höchstgrenzen für in Batterien enthaltene Schadstoffe und Schwermetalle vor. Langfristig wird überdies eine verstärkte Mehrfachnutzung von Gerätebatterien angestrebt. Die Regelung wurde im November 2015 durch das sogenannte Batteriegesetz (BattG) in nationales Recht umgewandelt und besitzt seither bundesweite Geltung.

Welcher Nutzeffekt ist von der Richtlinie zu erwarten?

Experten gehen aufgrund in der Verordnung enthaltener Bestimmungen von nachhaltig positiven Effekten für die Umwelt durch eine spürbare Reduktion der Belastungen durch Schwermetalle wie Quecksilber und Cadmium aus. Des Weiteren führt der Einsatz organisierter Rücknahmesysteme zu einem verminderten Aufwand bei der Entsorgung von Altbatterien sowie einer kostengünstigen Recycling-Möglichkeit von Rohstoffen.

Die europäische Batterieverordnung – wer ist betroffen und welche Verpflichtungen bestehen?

Die Regelung richtet sich an Hersteller und Händler von Batterien bzw. batteriebetriebenen Geräten sowie hinsichtlich der Entsorgungsbestimmungen auch an Verbraucher und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger. So trifft den Handel als Vertriebsschiene die Pflicht zur unentgeltlichen Rücknahme von Altbatterien sowie zu deren Weiterleitung an den Hersteller zum Zwecke der rechtmäßigen Entsorgung, wobei Verbraucher über die Möglichkeit einer kostenfreien Rückgabe in Kenntnis zu setzen sind. Des Weiteren sind öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger nunmehr in der Pflicht, Geräte-Altbatterien unentgeltlich zurückzunehmen, während Produzenten bzw. Inverkehrbringer (z.B. Importeure) von ihnen hergestellte oder in Umlauf gebrachte Batterien und Akkumulatoren hinsichtlich ihres Schadstoffgehaltes zu kennzeichnen, im BattG-Melderegister des Umweltbundesamtes ihre Markteilnahme anzuzeigen, sowie eine kostenfreie Rückgabemöglichkeit für den Endverbraucher zu gewährleisten haben. Konsumenten sind verpflichtet, gebrauchte Batterien vom Trägergerät zu trennen und an den Gewerbetreibenden (Händler) oder an von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern betriebene Sammelstellen zu retournieren. Zu guter Letzt sind der Gesetzgeber und seine Organe angehalten, für eine möglichst effektive Überprüfung der Umsetzung im BattG enthaltener Bestimmungen zu sorgen.

Welche Punkte beinhaltet die EU-Batterierichtlinie?

Die Verordnung definiert Anforderungen für Recycling- und Sammelprogramme, regelt Pflichten von Hersteller, Vertriebsebene sowie Verbraucher und schränkt den maximal erlaubten Quecksilber- und Cadmiumgehalt von Batterien massiv ein. So dürfen Energiezellen mit einem Quecksilberanteil von mehr als 0,0005 Prozent und/oder einem Cadmiumgehalt von mehr als 0,002 Prozent sowie als Knopfzellen- oder Knopfzellenverbund ausgeführte Batteriekörper mit mehr als 2 Gewichtsprozent Quecksilber ab 1. Oktober 2015 nicht mehr in Verkehr gebracht werden. Ausnahmen von dieser Regel bestehen für Gerätebatterien von Alarm- bzw. Notsystemen (z.B. Notbeleuchtungen) sowie für die Batterieversorgung medizinischer Ausrüstungsgegenstände.

Was wir von der Deutschen Recycling Service GmbH für Sie tun können

Der Erwerb sowie die Verwendung und Entsorgung von Batterien und anderen Akkumulatoren setzt stets die Kenntnis spezifischer Anforderungen und Gesetze voraus. Wir haben die einzelnen landesspezifischen Möglichkeiten der Registrierung und fachgerechten Entsorgung von Altbatterien im Blick und wissen aus Erfahrung, welche Rücknahmesysteme verlässlich arbeiten und sich für Sie rentieren. Lassen Sie sich jetzt von uns beraten!